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Geht Heinz Müller ins Elfmeterschießen?

February 23, 2016

Inzwischen hat das Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz (17.02.2016, – 4 Sa 202/15 -) Im Falle des Torwarts Heinz Müller gegen seinen (ehemaligen) Verein FSV Mainz (wir berichteten)  entscheiden. Der Vertrag von Heinz Müller durfte befristet werden, das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz wird aufgehoben.

Das vollständige Urteil liegt leider noch nicht vor, aber nach den Aussagen der Pressemitteilung scheint das Gericht, entgegen der Ansicht des Arbeitsgerichts in erster Instanz, davon auszugehen, dass die „Eigenart der Arbeitsleistung“ die Befristung sachlich gerechtfertigt hat.

Soweit, so gut. Spannend wird es erst in der Urteilsbegründung werden. Wie hat das LAG den Begriff „Eigenart der Arbeitsleistung“ in diesem konkreten Falle definiert? Klar ist, dass das LAG eine sehr eng definierte Begründung vorlegen wird. Es wird nicht die Gefahr heraufbeschwören, eine branchenübergreifende Blaupause für die Umgehung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes zu liefern.

Gleichzeitig scheint aber bereits jetzt die Argumentation der „Abnutzung / Verschleiß“ als Untergruppe der „Eigenart der Arbeitsleistung“ nicht so recht zu passen. Mit dem „Verschleiß“ hat sich das BAG vor allen Dingen bei Rundfunkanstalten, Bühnen und ihren Mitarbeitern, Schauspielern, Solisten, Künstler auseinandergesetzt. Die Rechtsprechung stellte dabei „nicht maßgeblich auf die „Üblichkeit“ bzw. das Bestehen eines jahrzehntelangen Bühnenbrauchs, sondern darauf ab, daß die Befristung der Arbeitsverhältnisse mit künstlerischen Bühnenmitgliedern, die als Solisten individuelle Leistungen erbringen, der Auffassung verständiger und verantwortungsbewußter Vertragspartner entspricht. Damit wird dem berechtigten Bestreben der Bühne Rechnung getragen, künstlerische Vorstellungen des Intendanten mit dem von ihm dafür als geeignet angesehenen künstlerischen Bühnenpersonal zu verwirklichen und damit zugleich auch dem Abwechslungsbedürfnis des Publikums entgegenzukommen.“ (BAG,  26.08.1998 – 7 AZR 263/97)

Hat das LAG die Rechtsprechung zu Solisten und Schauspielern (was im Einzelfall leider naheliegen mag) auf Profifußballer übertragen? Kann das Argument des „Abwechslungsbedürfnisses des Publikums“ tatsächlich Gewicht haben?

Nicht ausgeschlossen, dass das LAG im vorliegenden Falle tatsächlich den Verschleiß-Gedanken anwendet. Dann hätte es aber möglicherweise dem bezahlten Fußball Steine statt Brot geliefert. Denn im Umkehrschluss könnte dies bedeuten, dass in den Fällen, in denen kein Verschleiß (anhand der im Urteil definierten Kriterien) festgestellt werden kann, die allgemeinen Grundsätze zur Befristung nach wie vor Geltung haben – auch im Profifußball. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Völlig unabhängig davon also, ob Herr Müller nach dem Ausgleich des Vereins beim LAG das Bundesarbeitsgericht anruft – wofür derzeit nicht viel spricht, da der Verein das Risiko einer abweichenden höchstrichterlichen Entscheidung und Herr Müller das Kostenrisiko nur ungern werden tragen wollen (es stehen also alle Zeichen auf Vergleich) – verspricht die kommende Urteilsbegründung des LAG noch spannende Einsichten.